EU Kommission

Die EU Kommission - täglich ist über sie im Fernsehen, in den Zeitungen, Magazinen und Onlinezeitschriften zu lesen. Aber in Wahrheit weiß kaum jemand, was die EU Kommission genau ist, was ihre Aufgaben sind oder wie sie zusammengesetzt ist.

Die EU Kommission (für die ganz Korrekten: Europäische Kommission) nimmt im politischen System der EU hauptsächlich die Exekutivaufgaben wahr. Sie ist ein supranationales Organ und hat ein alleiniges Initiativrecht für die Rechtsetzung der Europäischen Union. Sie überwacht die Einhaltung des europäischen Rechtes in den Mitgliedsstaaten und kann gegebenenfalls gegen einen Mitgliedsstaat Klage erheben, dies erfolgt dann beim Europäischen Gerichtshof.

Der Leiter der EU Kommission ist der Präsident, aktuell ist dies José Manuel Durão Barroso, ein Portugiese. Insgesamt besteht die EU Kommission aus 27 Mitgliedern, das bedeutet, dass aus jedem Mitgliedsland der Europäischen Union 1 Mitglied, ein "Kommissar" (vergleichbar mit dem nationalen Minister) entsandt wird. Jedem Kommissar wird ein Ressort zugeordnet, wie beispielsweise Justiz und Grundrechte, Verkehr, Wettbewerb oder Energie. Als Energie-Kommissar ist aktuell der Deutsche Günther Oettinger tätig. Unabhängig von der Größe des Mitgliedsstaates zählt die Stimme jedes Kommissars gleich viel, es herrscht das Kollegialprinzip. Der Präsident hat übrigens 7 Vizepräsidenten - soviel zu einer schlanken Verwaltung in der Europäischen Union.

Die EU Kommission hat einen Zyklus von 5 Jahren - nach jeder Europawahl wird sie daher neu besetzt. In der Regel wird dann aus dem jeweiligen Staat ein Mitglied der bei der Wahl obsiegenden Partei als Kommissar entsandt, formal ernannt wird dieser aber vom Präsidenten. Eine Geschäftsordnung regelt genau die Aufgaben der EU Kommission, und jeder Kommissar verfügt über einen Beraterstab, ein "Kabinett" aus sechs bis neun Mitarbeitern. Ein Kommissar verdient ca. € 20.000,- brutto, der Präsident kommt auf ca. € 25.000,-.

Die EU Kommission fungiert auch als Vertreterin der Europäischen Union nach Außen, sie vertritt die Staaten beispielsweise in der Welthandelsorganisation oder schließt europaweit gültige Handelsabkommen mit Drittstaaten ab.

Die Europäische Kommission fungiert also als Kontrollorgan und sorgt als kleiner Verband in einem großen politischen Konstrukt für die Einhaltung des europäischen Rechts. Mit einem perfekt abgestimmten Verbandsmanagement stehen die einzelnen Kommissare in Kontakt miteinander und können sich einfach, schnell und sicher digital verständigen, wichtige Informationen zukommen lassen und gegebenenfalls schnell handeln.